Juli 12, 2016

AGB

Allgemeines – Geltungsbereich

1. Alle Lieferungen und Leistungen, die Orientteppiche Malek für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen Verträge mit Orientteppiche Malek zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

3. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Orientteppiche Malek in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

4. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Vertragsabschluss

1. Die Angebote von Orientteppiche Malek im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots an den Kunden dar. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren von Orientteppiche Malek per E-Mail, Schriftlich oder persönlich gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

3. Orientteppiche Malek ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb 14 Tagen nach Eingang bei Orientteppiche Malek anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

4. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail per Fax oder per Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

Preise / Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche auf den Internetseiten genannten Preise gelten nur innerhalb Deutschlands. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe durch den Kunden im Internet aufgeführten Preise. Maßgeblich ist demnach jeweils der zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Preis. Alle Preise sind Endpreise inkl. 19 % Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

2. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig.

3. Orientteppiche Malek bietet den Kunden die Möglichkeit folgender Zahlungsweisen:
Vorauskasse per Überweisung oder Bargeldzahlung bei Abholung.

4. Für gewerbliche Kunden und öffentliche Einrichtungen ist eine Lieferung auf Rechnung vorbehaltlich einer positiven Bonitätsprüfung möglich. Falls die Bonitätsprüfung negativ ausfällt, behält sich Orientteppiche Malek vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags abzulehnen oder per Nachnahme zu liefern. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den sofort fälligen Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

5. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.

6. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Lieferung / Lieferzeit / Verzug

1. Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag sich nach der vom Kunden ausgewählten Versandart richtet.

2. Orientteppiche Malek ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

3. Es gelten unsere regulären Versandkosten.

4. Der Versand erfolgt bei Verfügbarkeit der Produkte i.d.R. innerhalb von 3 Werktagen nach Auftragseingang. Expressversand kann auf Anfrage gegen Aufpreis erfolgen.

5. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren.

6. Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

7. Bitte beachten Sie, dass beim Versand ins Ausland u.U. zusätzliche Zollkosten anfallen können.

Erfüllungsort / Leistungsort / Gefahrübertragung

1. Erfüllungsort / Leistungsort für sämtliche Leistungsverpflichtungen von Orientteppiche Malek ist für gewerbliche Abnehmer der Firmensitz von Orientteppiche Malek in Hamburg, für Privatabnehmer der Wohnsitz des Endverbrauchers. Sofern sich nichts anderes aus der Annahmeerklärung ergibt, ist Lieferung ab Hamburg vereinbart.

2. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

3. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur an den Käufer übergeben wird.

4. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.

5. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.

6. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Gewährleistung

1. Ist der Käufer Unternehmer, leistet Orientteppiche Malek für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Orientteppiche Malek ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

4. Unternehmer müssen Orientteppiche Malek offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten die §§ 377, 378 HGB.

Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.

5. Hat der Kunde wegen eines Rechts- und Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag gewählt, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch gegen Orientteppiche Malek wegen des Mangels zu.

Verlangt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zuzumuten ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache, es sei denn Orientteppiche Malek hat die Vertragsverletzung arglistig verursacht.

6. Bei neuen Gegenständen beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Gegenständen 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

7. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer ist die Gewährleistung bei gebrauchten Gegenständen ausgeschlossen.

8. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

9. Orientteppiche Malek gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Orientteppiche Malek das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Orientteppiche Malek das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der jeweiligen Geschäftsbeziehung vor.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist weiterhin verpflichtet, die Sache auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

4. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, welche das Eigentum von Orientteppiche Malek gefährden, ist der Kunde verpflichtet, Orientteppiche Malek unverzüglich zu benachrichtigen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde gegenüber Orientteppiche Malek unverzüglich anzuzeigen.

5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an Orientteppiche Malek ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Orientteppiche Malek nimmt die Abtretung an. Nach Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Orientteppiche Malek behält sich jedoch vor, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

6. Vor Eigentumsübergang ist eine Übereignung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltungen der Sache durch den Verbraucher ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von Orientteppiche Malek nicht zulässig.

7. Orientteppiche Malek verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

Zurückbehaltungsrecht / Aufrechnungsverbot

1. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber Orientteppiche Malek nur berechtigt, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

2. Der Kunde ist zur Zurückbehaltung nur dann berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Orient Teppiche MALEK
Herderstrasse 42
D – 22085 Hamburg
info@orientteppich-malek.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Haftungsbeschränkungen

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Orientteppiche Malek auf den in nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Orientteppiche Malek.

Gegenüber Unternehmern haftet Orientteppiche Malek bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Orientteppiche Malek zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

Datenschutz

1. Orientteppiche Malek verarbeitet die von ihr erhobenen Kundendaten ausschließlich unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Ausführung der Verträge, bzw. des Kaufvertrages erforderlich ist. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

2. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Liefer-Dienst weiter.

3. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@orientteppich-malek.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

Salvatorische Klausel

1. Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln, bzw. des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung.

Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Orientteppiche Malek. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Anbieterinformationen

Orient Teppiche MALEK
Herderstrasse 42
D – 22085 Hamburg

Telefon: 040 – 227 9213
Telefax: 040 – 3290 8213
Mobil: 0176 -49866432

Geschäftsführung: Reza Malek
USt-IdNr. DE5667399
Steuer Nr. 43 / 152 / 00062

Aktualisiert (Montag, den 05. Mai 2014 um 14:26 Uhr)